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By Richard Wirth

Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer ebook data mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.

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Martin Bucers Beziehungen zu den Niederlanden

Von den grossen Reformatoren hat sich, ausser Calvin, nament­ lich Martin Bucer für die Niederlande interessiert und hier, wenn auch meistens auf indirekten Wege, einen gewissen Einfluss auf die Reformation ausgeübt. Der Umstand, dass seine Briefe zum Teil überhaupt noch nicht und zum Teil an verschiedenen Orten herausgegeben sind - eine vollständige Ausgabe wird vorbereitet, dürfte aber noch geraume Zeit auf sich warten lassen - bedeutete eine erhebliche Schwierig­ keit für unsere Untersuchung.

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Feb. " 32 Der Schutz zusammengesetzter Erfindungen und die Patentzerstiickelung. An den Tatbestand schlieBen sich in der Praxis oft noch Vermutungen, SchluBfolgerungen und Urteile anderer Art an, welche andere Tatbestande, Erweiterungen und Ausdehnungen der Erfindung als moglich hinstellen, oder welche die Erkenntnis der Erfindung durch Aufweisung ihrer wissenschaftlichen Grundlagen fordern sollen. Durch das Patent soIl ein Schutz fUr die Erfindung nach allen durch das Gesetz bestimmten Seiten erworben werden konnen.

Es gibt aber auch noch andere FaIle, in welchen eine Abhangigkeit der Erfindungen von anderen besteht, so dall die Gesamterfindung ohne Vollendung der Einzelerfindungen gar nicht existiert, gleichviel wie selbstandige Erfindungen anderweit diese Teile sein mogen. lch bewege in einer Schreibmaschine die Typenhebel in einer neuen Weise, die gewisse Vorteile hat, aber den Nachteil, daB sie den Platz wegnimmt, an welchem friiher der Schaltmechanismus fur den Papierschlitten war. Deshalb mull ein ganz neuer Schaltmechanismus erfunden werden, der nun auch an alten Schreibmaschinen sich anwendbar zeigt.

S a muB immer dabei sein. Die Folgeanspriiohe Bollen aber je einer weiteren Erfindung entsprechen, jeder soIl eine "Erfindung" kennzeichnen. steht. 1) lle~ IwrIMt Preiheil der Ponnulierung. VIII. 8. 48 tJ. 30 Dar Schutz zusammengesetzter Erfindungen und die Patentzerstiickelung. s Ganze z. B. t allein einen wirtschaftlichen Erfolg. Die Absicht des Patentamtes bei der Formulierung solcher Patentanspriiche ist die, nur Schutz ffir a und seine Kombinationen zu gewahren, nicht aber ffir x, Xl' Xli' jedes allein oder auch in anderen Verbindungen, weshalb auch eine Priifung der X, Xl' Xz auf Neuheit in der Regel nicht stattfindet.

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