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By Stefan Lorenzmeier

Das Buch erklärt anschaulich die unterschiedlichen europäischen Organisationen, die Europäische Menschenrechtskonvention und im Hauptteil des Buches das Recht der Europäischen Union mit den Bezügen zum deutschen Recht. Die fünfte Auflage wurde vollständig aktualisiert und überarbeitet, insbesondere wurden die sich aus dem Vertrag von Lissabon ergebenden Besonderheiten und die aktuelle Rechtsprechung vollumfänglich eingearbeitet.

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Nach der feierlichen Proklamation einer eigenen, nunmehr neben dem EUV rechtsverbindlichen Grundrechtecharta der Europäischen Union (ABl. 3). Die Organe des Europarates sind: das Ministerkomitee, die Parlamentarische Versammlung und das Sekretariat. -- Die beiden ersteren haben die Aufgabe, die Themen, denen sich der Europarat gewidmet hat, zu diskutieren und gegebenenfalls Empfehlungen dazu zu verabschieden. Das Sekretariat unterstützt Komitee und Versammlung dabei. Die Organe haben allerdings in der Praxis keine besondere Bedeutung erlangt.

2 2 2 2 2 2 2 2 2 Aus der Anwendung zweier Rechtsordnungen erwachsen Rechtsprobleme. Frau Matthews (M) war Britin mit Wohnsitz in Gibraltar (G). G ist nicht Teil Großbritanniens, dennoch sind die dort lebenden Briten Staatsangehörige im Sinne des EUGV/AEUV. M beantragte ihre Eintragung als Wählerin für die Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) im Jahre 1994. Nach Anhang II des Beschlusses zur Einführung allgemeiner und unmittelbarer Wahlen der Abgeordneten des EP (BGBl. 1998 II, 387) gilt dieser auf G nicht.

31 2 Die OECD: Beispiel für die Wandlung einer Internationalen Organisation. - Auch nichteuropäische Staaten können laut Vertragstext Mitglieder der OECD werden. Australien, Japan, die USA, Kanada, Neuseeland, Mexiko Chile, Israel und Südkorea sind neben 23 europäischen Staaten Mitglieder der OECD geworden. Die EU hat einen quasi-mitgliedschaftlichen Status. Die OECD ist damit eigentlich keine richtige europäische Organisation, sondern hat schon fast internationalen Charakter. Wegen ihrer europäischen Wurzeln gehört sie aber in unseren Überblick.

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